Japan: Klagen wegen Schutzrechten gegen Nikon

Veldhoven (dpa) - Der niederländische Konzern ASML hat im Streit mit dem japanischen Kamerahersteller Nikon um Patente zum Gegenschlag ausgeholt. So reichte der weltweit größte Anbieter von Lithographiesystemen für die Halbleiterindustrie gemeinsam mit seinem Zulieferer Carl Zeiss Gegenklagen im Zusammenhang mit mehr als 10 Schutzrechten in Japan ein. Weitere Klagen in den USA würden vorbereitet, teilte das Unternehmen am Freitag mit. ASML wies dabei nochmals die Vorwürfe Nikons über Patentverletzungen zurück. Man habe über Jahre versucht, ein 2014 ausgelaufenes Kreuzlizenzabkommen zu verlängern, Nikon habe jedoch kein ernsthaftes Interesse gehabt. Bei einem Kreuzlizenzabkommen erteilen sich die Vertragspartner gegenseitig die Erlaubnis, Patente des je anderen zu nutzen. Nikon hatte Anfang der Woche bekanntgegeben, ASML verklagt zu haben. Dabei geht es laut Nikon um den Vorwurf der Verletzung von Rechten bei patentierter Halbleiter-Produktionstechnologie und deren Nutzung in den Lithografiesystemen von ASML. Die Halbleiter-Tochter von Carl Zeiss ist Lieferant von ASML und produziert optische Komponenten, die in den ASML-Lithografiesystemen verbaut werden. Sowohl ASML als auch Carl Zeiss hatten die Vorwürfe bereits zurückgewiesen. (Bild: Günther Gumhold/pixelio.de)



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