Nepal: Premierminister tritt wegen schleppenden Wiederaufbaus zurück

Kathmandu (dpa) - Nepals Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli ist am Sonntag zurückgetreten. Der Regierungschef reichte seinen Rücktritt bei Präsidentin Bidhya Devi Bhandari ein, kurz bevor das Parlament über einen Misstrauensantrag abstimmte wollte. Der Koalitionspartner, die Vereinten Maoisten, und die Opposition der Nepalesischen Kongresspartei hatten den Antrag Mitte Juli eingereicht. Die Regierung wurde dafür kritisiert, nach mehreren verheerenden Erdbeben im Himalaya-Staat nicht mit dem Wiederaufbau hinterherzukommen. Die Kongresspartei hatte den Rücktritt verlangt, weil die Regierung keine Taten auf ihre Worte folgen lasse und sich als «unfähig» erwiesen habe. Ihr wird auch vorgeworfen, auf Proteste von Verfassungsgegnern falsch reagiert zu haben. Seit Inkrafttreten der neuen Verfassung im September 2015 hatte die Minderheit der Madhesi im Süden des Landes wiederholt demonstriert und zeitweise die Grenze zu Indien blockiert. Dies führte zu einer Versorgungskrise in Nepal. 50 Menschen starben im Zuge der Proteste. Premierminister Oli hatte erst vor neun Monaten das Amt des Regierungschefs übernommen. Nun ist die Präsidentin am Zuge: Bis eine neue Regierung gewählt ist, könnte sie den Premier als Übergangsverwalter einsetzen; oder sie ruft die Parteien auf, per Konsensvotum eine neue Regierung zu bilden. (Bild: Sybille und Kurt Mader/pixelio.de)



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